Die Grünen-Fraktion beantragt einen festen Tagesordnungspunkt für den offenen Austausch in Gemeindevertretung und Ausschüssen.
Kommunalpolitik lebt vom Gespräch. Vieles, was unsere Gemeinde bewegt, passt aber nicht in das enge Format eines förmlichen Antrags: eine kaputte Straßenlaterne, eine Idee für das nächste Ferienprogramm, eine Rückfrage zu einem Beschluss von vor einem halben Jahr oder die in der Nachbarschaft aufgeschnappte Kritik einer Bürgerin. Für solche Anliegen fehlt in Schaafheim bisher der passende Ort.
Deshalb haben wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht. Wir schlagen vor, den Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ zu einem festen Bestandteil der Sitzungen zu machen, in der Gemeindevertretung ebenso wie im Haupt‑, Finanz‑, Jugend- und Sozialausschuss und im Bau‑, Umwelt‑, Verkehrs‑, Sport- und Kulturausschuss. Wir schlagen vor, den Antrag in den Ausschüssen am 17. und 19. August und in der Gemeindevertretung am 24. August 2026 zu beraten.
Was sich dadurch ändern würde
Der Ablauf ist denkbar einfach. Am Ende der Sitzung erhält jede Fraktion Gelegenheit, kurz Anliegen, Fragen oder Informationen vorzutragen. Bürgermeister und Fraktionen können direkt darauf antworten. In den Ausschüssen bleiben die Beiträge beim jeweiligen Fachgebiet.
Der Vorteil liegt auf der Hand: Kleinere Themen lassen sich klären, ohne dass dafür ein formeller Antrag oder eine schriftliche Anfrage geschrieben, verteilt und abgearbeitet werden muss. Das spart Zeit – uns allen und vor allem der Verwaltung, die für jede Anfrage einen neuen Vorgang erstellen müsste. Aus einem „Aktenzeichen“ werden eine Frage und eine Antwort.
Kein Ort für Parteipolitik
Uns ist wichtig: „Verschiedenes“ ist ausdrücklich keine Bühne für parteipolitische Auseinandersetzungen. Es geht nicht darum, wer recht hat, sondern darum, was unserer Gemeinde nützt. Die Beiträge sollen sich ausschließlich auf Themen beziehen, die für die Einwohnerinnen und Einwohner von Schlierbach, Radheim, Mosbach und Schaafheim relevant sind.
Genau darin liegt für uns die eigentliche Chance. Wir erleben in der Gemeindevertretung immer wieder, dass es über Fraktionsgrenzen hinweg gute Ideen und ähnliche Beobachtungen gibt. Nur fehlt oft schlicht der Moment, sie auszusprechen. Ein offener Tagesordnungspunkt am Ende der Sitzung schafft diesen Moment. Er lädt dazu ein, gemeinsam pragmatische Lösungen zu finden. Und manchmal entsteht daraus eine interfraktionelle Initiative, die am Ende mehr trägt als ein Antrag einer einzelnen Fraktion.
Neu ist die Idee nicht. In etlichen Kommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg gehört „Verschiedenes“ seit Langem zur Tagesordnung, etwa in Groß-Zimmern, Dieburg und Groß-Umstadt. Dort nutzen die Fraktionen den Punkt regelmäßig, um nachzuhaken und Informationen weiterzugeben. Die Erfahrung zeigt: Das funktioniert, ohne dass Sitzungen ausufern.
Eine Einladung an alle Fraktionen
Dieser Antrag bringt keiner Fraktion einen Vorteil gegenüber einer anderen, er nützt allen gleichermaßen. Jede Fraktion kann Themen einbringen, die ihr wichtig sind.
Deshalb haben wir direkt nach der Einreichung alle anderen Fraktionen angeschrieben. Wir haben sie gebeten, sich Gedanken zu dem Antrag zu machen und uns ihre Verbesserungsvorschläge mitzuteilen. Uns geht es nicht darum, einen fertigen Text durchzusetzen. Uns geht es darum, dass am Ende ein Ergebnis steht, mit dem sich alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter identifizieren können. Wie genau der Ablauf aussehen könnte, wollen wir gemeinsam beraten. Über jede Anregung freuen wir uns.
Für uns ist der Antrag ein weiterer Schritt zu einer Gemeindevertretung, die offener, unkomplizierter und näher an den Menschen arbeitet. Wir freuen uns auf die Beratung im August.
Sebastian Urban, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schaafheim