Stellt euch vor, ihr seid eine junge Familie oder pflegt Angehörige und Tag für Tag stapeln sich die benutzten Windeln. Und ihr fragt euch: Wohin damit und was kostet mich das extra? Dafür gibt es Lösungen, die bereits in unseren Nachbargemeinden und ‑städten praktiziert werden.
Wir haben uns mit diesem Thema befasst und in der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung einen entsprechenden Prüfantrag eingereicht: „Der Gemeindevorstand möge prüfen, wie und ob man kostenlos bzw. kostengünstig für die Betroffenen Abfallkapazitäten für Baby- und Inkontinenz-Windeln in der Gemeinde Schaafheim erweitern könnte.“ Unser Prüfantrag wurde mit 12 zu 16 Stimmen abgelehnt. Die Argumentationen einiger Gemeindevertreter in den Ausschüssen und der Gemeindevertretersitzung haben nicht nur uns verblüfft.
Bei unserem Antrag ging es um mehr als nur die Frage der Entsorgung. Genau wie die SPD sehen wir es als soziale Verantwortung der Gemeinde, Familien und Pflegende bei der Bewältigung ihres Alltags zu unterstützen. Dabei sind Aussagen wie „nutzlos“ oder „ich will das nicht“ (CDU) wenig zielführend. Und sich in den Ausschüssen gar nicht zu äußern (FWG), ist in unseren Augen nicht im Sinne der Demokratischen Meinungsbildung. Eine Haltung zu kommunizieren, sind wir den Wählerinnen und Wähler schuldig. Deswegen waren wir sehr erfreut, dass sich neben der SPD auch ein Teil der Freien Wähler unserem Prüfantrag angeschlossen hat. In seiner Begründung erwähnte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, dass es die Pflicht einer Gemeinde und eine Sache der Menschlichkeit sei, vorgeschlagene Entlastungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zu prüfen. Es gäbe für die Gemeinde auch kostenneutrale Lösungen, Windelmüll zu entsorgen und dabei Menschen zu entlasten. „Nicht nur die laufende Versorgung zu gewährleisten, sondern ihre Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen, ist in unseren Augen auch eine Pflichtaufgabe der Gemeinde.“, argumentierte unsere Fraktionsvorsitzende Sabine-Schwöbel-Lehmann.
Wir haben für unser Anliegen bewusst die Form eines Prüfantrags gewählt. Zwar haben wir schon jede Menge Beispiele aus anderen Kommunen gesammelt und es wäre sehr leicht, deren Kosten für solche Projekte zu beziffern, aber nur die Gemeindeverwaltung ist in der Lage, eine klare Zahl von Berechtigten zu bestimmen und daraus eine Kostenprognose zu errechnen. Zusätzliche Müllsäcke oder das Aufstellen von Containern, die nur mit Schlüssel geöffnet werden können, sind Möglichkeiten, die in Babenhausen oder Dieburg schon sehr erfolgreich praktiziert werden. Es braucht einen Prüfantrag, um unseren Gemeindevertreterinnen und ‑vertretern eine Entscheidungsgrundlage zu liefern. Will und kann sich die Gemeinde Schaafheim solche sozialen Investitionen leisten oder nicht? „Denn nicht nur die Gemeinde muss sparen, ihre Einwohner in vielen Fällen ebenso.“, beendete Andrea Voigt-Sachs, Mitglied unserer Grünen Fraktion, ihre Antragsbegründung.
Wir meinen, dass in Zukunft auch Geld für die Prüfung solcher Ausgaben da sein muss, denn nicht umgesetzte Projekte wie der Kunstrasenplatz, das Seniorenhaus am Heerweg oder der Netto in Mosbach haben sicherlich wesentlich mehr Geld an Planung und Prüfung gekostet, als ein paar Zahlen und Anschaffungskosten für Windelcontainer zu berechnen.
Sozialpolitische Anträge von SPD und Grünen werden seit Jahren mit der Begründung abgelehnt, dass die Gemeinde Schaafheim schon sehr viele Pflichtaufgaben wie das Betreiben von Kitas und Krippen oder die Finanzierung der Feuerwehr zu erfüllen hat. Unserer Ansicht nach dürfen das aber keine Gründe sein, einen Antrag zur Prüfung von Möglichkeiten der Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger abzulehnen. Zumal, wie oben erwähnt, deutlich teurere Projekte sehr wohl die Zustimmung der großen Fraktionen erhalten.
Autor: Sebastian Urban für die Grünen Schaafheim
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